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   LSG Berlin-Brandenburg, 11.09.2018 - L 18 AS 1364/18 B   

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https://dejure.org/2018,36103
LSG Berlin-Brandenburg, 11.09.2018 - L 18 AS 1364/18 B (https://dejure.org/2018,36103)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.09.2018 - L 18 AS 1364/18 B (https://dejure.org/2018,36103)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. September 2018 - L 18 AS 1364/18 B (https://dejure.org/2018,36103)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 15.10.1987 - 1 RA 57/85

    Revisionsgericht - Berichtigung - Urteil - Vorinstanz - Tatsächliche Feststellung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.09.2018 - L 18 AS 1364/18
    Berichtigungsfähig sind vielmehr ausschließlich die einem "mechanischen Versehen" gleich zu erachtenden Erklärungsmängel oder Fehler im Ausdruck des Willens, die zu dem Erklärungswillen erkennbar in Widerspruch stehen (vgl. BSG, Urteil vom 15. Oktober 1987 - 1 RA 57/85 - juris Rn. 15 m.w.N.).

    Bereits Zweifel dahingehend, dass die Unrichtigkeit möglicherweise auf einer unrichtigen Tatsachenwertung oder auf einem Rechtsirrtum beruht, schließen die Möglichkeit einer Berichtigung aus (BSG, Urteil vom 15. Oktober 1987 - 1 RA 57/85 - a.a.O. Rn. 15 m.w.N.).

  • BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 95/03 B

    Rücksendung fehlerhafter Urteilsausfertigungen an das Gericht zum zum Zwecke der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.09.2018 - L 18 AS 1364/18
    Zum anderen muss die Unrichtigkeit "offenbar" sein, d.h., der Fehler im Ausdruck des Gewollten muss als solcher auch einem verständigen Außenstehenden klar erkennbar sein, die Korrektur muss eine reine Förmlichkeit darstellen (vgl. BSG, Beschluss vom 28. Januar 2004 - B 6 KA 95/03 B - juris Rn. 5).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2004 - L 4 B 1/04

    Möglichkeit einer jederzeitigen Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in einem

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.09.2018 - L 18 AS 1364/18
    Die Vorschrift gilt auch für Gerichtsbescheide (vgl. § 105 Abs. 1 Satz 3 SGG) und erfasst sämtliche Teile der Entscheidung, mithin auch den Tenor (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. April 2004 - L 4 B 1/04 KR - juris; Keller in a.a.O. Rn. 3c).
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